Nach den jüngsten antisemitischen Vorfällen bei der Linksjugend [’solid] zeigen sich die Jungen Liberalen Niederrhein entsetzt und fragen sich wo dieser antisemitische Kurs hinführen soll.
Beim Bundeskongress der Linksjugend in Berlin hatten rund 70 Prozent der Delegierten einen Antrag unterstützt, in dem Israel als „koloniales und rassistisches Staatsprojekt“ bezeichnet wird. Bemerkenswert hierbei ist, das weder die Hamas noch andere Terroristische vereinigungen, sondern lediglich Israel als problem bezeichnet werden. Gleichzeitig wurden Delegierte, die sich solidarisch mit Israel zeigten, offen bedroht – einige reisten aus Sicherheitsgründen ab. Nur wenige Wochen zuvor sorgte der offizielle Social-Media-Account der Frankfurter Linksjugend für Empörung, als dort ein Beitrag veröffentlicht wurde, der bedauerte, dass eine Gruppe jüdischer Schüler „nicht während des Fluges aus dem Flugzeug geworfen“ wurde. Der Direktor der Bildungsstätte Anne Frank, Meron Mendel, bezeichnete jenen Post als „Einen Aufruf zum Mord an jüdischen Kindern und Jugendlichen.“
„Was sich in der Linksjugend abspielt, ist ein moralischer Bankrott“, erklärtLuca Kersjes, Vorsitzender der Jungen Liberalen Niederrhein. „Wer Israelhass und Gewaltfantasien gegenüber Jüdinnen und Juden toleriert oder gar bejubelt, stellt sich außerhalb des demokratischen Konsenses. Antisemitismus ist keine Meinung – er ist eine Schande.“
Die Jungen Liberalen fordern die Partei Die Linke auf, die Zusammenarbeit mit ihrer Jugendorganisation auf den Prüfstand zu stellen und sämtliche finanziellen Mittel vorübergehend einzufrieren, bis glaubwürdige Konsequenzen gezogen wurden.
„Die Linksjugend [’solid] ist die offizielle Jugendorganisation der Linkspartei – mit direkter finanzieller und organisatorischer Verbindung. Wenn von dort Aufrufe zum Mord an jüdischen Kindern und antisemitische Hetze verbreitet werden, darf die Reaktion nicht nur eine formale Distanzierung sein“, so Kersjes weiter.
Zugleich betonen die Jungen Liberalen ihre uneingeschränkte Solidarität mit Israel und der jüdischen Gemeinschaft in Deutschland: In einer Zeit, in der Jüdinnen und Juden in unserem Land wieder Angst haben, offen als solche erkennbar zu sein, ist es unsere Pflicht, unmissverständlich Haltung zu zeigen. Wer gegen Juden hetzt, greift die Grundwerte unserer freien, liberalen Gesellschaft an.
Die Jungen Liberalen Niederrhein warnen zudem davor, die jüngsten Vorfälle als Einzelfälle abzutun. Immer wieder fiel die Linksjugend in den vergangenen Jahren durch antisemitische Äußerungen, israelfeindliche Beschlüsse und Geschichtsrelativierungen auf. Der aktuelle Skandal ist kein Ausrutscher, sondern Ausdruck eines tief verankerten ideologischen Problems.
Die Jungen Liberalen Niederrhein rufen alle Jugendorganisationen dazu auf, ein gemeinsames Zeichen gegen Antisemitismus, Israelhass und Extremismus jeglicher Art zu setzen.